Die Missbrauchsaufsicht nach Art. 102 AEUV: Eine Analyse des Vollzugs und der Rechtsprechung am Beispiel des Mobiltelefonmarkts ; Control of abusive practices under art. 102 TFEU: Analysis of enforcement and jurisprudence using the example of the mobile phone market

In der heutigen Wissens- und Informationsgesellschaft nimmt die Informations- und Kommunikationstechnologie eine zentrale Rolle ein. Europaweit nutzen Millionen von Menschen Mobiltelefone täglich im privaten und geschäftlichen Umfeld. Mit dem Anwachsen ihrer Bedeutung durch den einfacheren und günstigeren Zugang zur neuesten Technologie wird die Konkurrenz unter den Anbietern immer größer. Die mächtigen Konzerne führen dabei einen harten Wettbewerb, um sich Vorteile gegenüber den Konkurrenten am Markt zu verschaffen. Die Patentrechte auf verschiedene Technologien, die im Eigentum der Konzerne stehen, können gezielt als Waffe verwendet werden, die den Mitbewerbern potentiell den Zugang zum Markt erschweren kann. Eine besondere Bedeutung in diesem Zusammenhang wird den standardessentiellen Patenten (SEP) zugeschrieben. SEP sind die für die Implementierung eines gewissen Industriestandards essentiellen Patente. Dies bedeutet, dass die Herstellung der standard-kompatiblen Produkte (in diesem Fall Mobiltelefone), ohne die durch die SEP abgedeckten Technologien einzusetzen, unmöglich wäre. Die Ausübung der Patentinhaberrechte aus einem SEP gegen einen Mitbewerber könnte unter gewissen Bedingungen als missbräuchlich und unrechtmäßig iSv Art 102 AEUV qualifiziert werden und demzufolge den Patentinhaber den sanktionierenden Maßnahmen der Kommission aussetzen. Die daraus erwachsende Problematik iZm der Erhaltung der Funktion des wirksamen Wettbewerbs und der Missbrauchsaufsicht nach Art 102 AEUV in der EU ist das zentrale Thema dieser Diplomarbeit. Nach den einleitenden Kapiteln zum Marktmissbrauch und deren verfahrensrechtlicher Durchsetzung im Rahmen der KartellverfahrensVO (EG) Nr 1/2003, wird anhand einer Analyse der Entscheidungen am Mobiltelefonmarkt sowie der faktisch und dogmatisch dazugehörenden Entscheidungen des EuGHs und der Kommission die derzeitige Patentpraxis im Rahmen der Missbrauchskontrolle erforscht. ; Information and communications technology is a key aspect of a modern, knowledge-based society. ...